NetLaw - Online Recht

Das Internet als rechtfreier Raum ist längst vorbei. Schon seit geraumer Zeit versuchen staatliche Organe verschiedenster Länder wie die der USA, Frankreichs oder Deutschlands das Internet zu kontrollieren. Mit zum Teil mehr oder weniger großem Erfolg.

So hat zum Beispiel China ein "eigenes Internet" entwickelt; Nur ausgewählte Bereiche des normalen Internet`s werden aus ideologischen Gründen an die Bevölkerung gelassen.
Als anderes Beispiel ist hier der Versuch der amerikanischen Regierung zu werten, bestimmte Angebote im Internet zu sperren, was jedoch verfassungwiedrig wäre.
Weiterhin versuchen die Geheimdienste das Senden von kodierten E-Mail-Nachrichten zu verbeiten, oder nur dann zuzulassen, wenn sie einen entsprechenden "Hauptschlüssel" besitzten.

Ab dem 1 August 1997 tritt in Deutschland das sogenannte "Multimedia Gesetz" in Kraft. Es regelt den Zugriff von Polizei und Justiz auf Kundendaten bei Mailboxen und Online-Diensten. Nähere Infos dazu unter dem entsprechendem Punkt.


Das Telekommunikations Gesetz
Das Informations- und Kommunikationsgesetz (Multimediagesetz)


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